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| BPatG, 13.10.2003 - 30 W (pat) 179/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 13.10.2003 - 30 W (pat) 179/01
So kann ein entsprechender Sachhinweis auf eine bestimmte Angebotsstätte nicht ohne weiteres als eine Bezeichnung besonderer Merkmale der in derartigen Betrieben veräußerten Waren angesehen werden (BGH GRUR 1999, 988 - HOUSE OF BLUES). - BPatG, 08.10.2001 - 30 W (pat) 238/00
Auszug aus BPatG, 13.10.2003 - 30 W (pat) 179/01
Unter "Portal" ist vielmehr eine Einstiegsseite in das Internet oder in ein bestimmtes Themengebiet im Internet, im allgemeinen eine aufbereitete Linksammlung, die zusätzlich mit informierenden und beratenden Beiträgen sowie Foren zum Erfahrungsaustausch versehen ist, zu verstehen (BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 238/00 - Voice Portal; "9 W (pat) 245/01 - Serviceportal).
- BPatG, 22.04.2009 - 25 W (pat) 48/08 Soweit die Anmelderin auf Voreintragungen von Marken mit dem Begriff "Portal" hinweist, ist zunächst festzustellen, dass dem auch eine Reihe von Zurückweisungen von Bezeichnungen mit diesem Begriff entgegenstehen, wie die -teilweise von der Anmelderin selbst genannten -Entscheidungen BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 238/00 -Voice Portal; 29 W (pat) 245/01 -Serviceportal; 30 W (pat) 179/01 -CNC-Portal; 29 W (pat) 159/01 -info.portal; 30 W (pat) 150/05 -TELE-PORTAL belegen, so dass Wortverbindungen mit der Bezeichnung "Portal" eine Schutzfähigkeit weder generell zuerkannt noch abgesprochen werden kann.